AM-Treppe punktet auch bei Kölner Oberlandesgericht

Von: Wolfgang Schumacher
Letzte Aktualisierung:

Aachen. Der 7. Senat des Kölner Oberlandesgerichts hat einer Entscheidung der 12. Zivilkammer am Aachener Landgericht Recht gegeben.

In der Sache handelt es sich um die Klage einer Aachenerin, die am 5. April 2011 auf der Aachen-Münchener-Treppe (AM-Treppe) zwischen Borngasse und Aurelius­straße gestürzt war und sich dabei einen Bänderriss sowie eine Fußgelenksverletzung zuzog.

Die Geschädigte hatte über ihren Aachener Anwalt Harald Bex eine Klage gegen die Stadt angestrengt, weil die Stadt ihrer Verkehrssicherungspflicht für die öffentlich zugängige Treppe nicht nachgekommen sein sollte. Sie wollte Schmerzensgeld in Höhe von 2500 Euro plus eine Entschädigung für die nötige Hilfe bei der Haushaltsführung haben. Die Frau hatte nicht nur arge Schmerzen, sie musste auch mit Krücken in den Urlaub fahren.

Die 12. Zivilkammer unter Vorsitz von Richter Uwe Meiendresch entschied in dem Verfahren, dass die Stadt Aachen ihrer Verkehrssicherungspflicht mit der Aufstellung von zwei Schildern durchaus Genüge getan habe. Auch das Oberlandesgericht stellte jetzt bei der Abweisung der Berufung fest: „Mit der unstreitig installierten Beschilderung jeweils im oberen und im unteren Bereich der Treppe hatte die Beklagte in erkennbarer Weise vor der unterschiedlichen Tritthöhe gewarnt.”

Es obliege dann dem „Verkehrsteilnehmer”, so das Gericht, der Treppenanlage „eine hinreichende Aufmerksamkeit” zu widmen, auf Deutsch: Die Fußgänger dort müssen einfach besser aufpassen. Auch die später angebrachten Markierungen seien kein Grund dafür, die Klägerin von der Pflicht zur Aufmerksamkeit zu befreien.

Ebenfalls habe sich die Klägerin dadurch schützen können, dass sie das an den Seiten befindliche Geländer an der großen Treppenanlage benutzt hätte. Die AM-Treppe hatte nach ihrer Freigabe zu scharfen Kontroversen wegen ihrer ungewöhnlichen Gestaltung geführt.
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