Aachen - Afrikanische Verhältnisse für den Stadtrat

Afrikanische Verhältnisse für den Stadtrat

Von: Robert Esser
Letzte Aktualisierung:
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Mit der Flagge des „Goldküsten”-Landes Ghana hat FDP-OB-Kandidat Wilhelm Helg eine Koalition von SPD, Grünen und Liberalen umschrieben - mit einem schwarzen Stern für den CDU-Oberbürgermeister Marcel Philipp.

Aachen. Der kaiserstädtische Stadtrat steuert auf afrikanische Verhältnisse zu, genauer: auf die Ghana-Konstellation. Mit der Flagge des „Goldküsten”-Landes hatte der jüngste FDP-OB-Kandidat Wilhelm Helg immer wieder eine Koalition von SPD, Grünen und Liberalen umschrieben - mit einem schwarzen Stern für den CDU-Oberbürgermeister Marcel Philipp.

Jetzt wird das exotische Farbenspiel Wirklichkeit.

Nach zweieinhalbstündiger Sitzung haben sich die drei Parteien am Sonntag schon beim ersten Sondierungstreffen auf einen zweiwöchigen Fahrplan mit nur vier Verhandlungsterminen zum gemeinsamen Koalitionsvertrag geeinigt, der damit erst nach der Bundestagswahl am 27. September ins Ziel kommen soll. Denn niemand will Stammwähler verschrecken.

Gemeinsam verfügen SPD, Grüne und FDP über 40 Sitze im Stadtrat. Die CDU, die nicht nur fast alle Direktmandate in Aachen holte, sondern im Gegensatz zur SPD noch Stimmen dazugewonnen hat, verbliebe damit mit 28 Ratssitzen in der Opposition.

Denn: An Sachfragen werden die Verhandlungen zur „Ampel” kaum scheitern. „Wir haben nur wenige Problempunkte gefunden”, sagte am Sonntag SPD-Fraktionschef Heiner Höfken. „Sicher gehören verkehrspolitische Fragen dazu - etwa die Öffnung des Elisenbrunnens für den Autoverkehr.”

Grundsätzlich gelte aber in der Kommunalpolitik „immer die Hauptfrage, mit welchen Personen ich zusammenarbeiten muss.”

Welche konkreten Sachthemen als Schnittmengen oder Problemfelder ausgemacht sind, wollte Sabine Göddenhenrich von den Grünen ebensowenig präzisieren. „Wir werden nun alle Themenfelder mit jeweils bis zu sechs Vertretern der Fraktionen durchgehen und alles schriftlich festhalten.”

Dass die Grünen mit FDP und SPD in Koalitionsgespräche gehen, liege nicht an sachpolitischen Gegenpositionen der CDU, bestätigte Göddenhenrich, sondern vielmehr daran, „dass man sich ja schließlich schon im Wahlkampf auf Rot-Grün festgelegt hatte”.

Weil diese Konstellation nur mit Hilfe der sechs FDP-Sitze zur Mehrheit reicht, sitzen die Liberalen mit im Boot. Deren Parteichef Alexander Heyn betonte: „Wir gehen ergebnisoffen in die Koalitionsverhandlungen.”

Und er erklärte, dass er die Vorwürfe der CDU, man agiere nun gegen den Mehrheitswillen der Bürger, nicht nachvollziehen könne. „Schließlich haben zwei Drittel der Aachener etwas anderes gewählt.”

Einer rot-grün-gelben Zusammenarbeit mit dem „kompetenten, engagierten und mutigen” neuen CDU-Oberbürgermeister Philipp sehe man „sehr vertrauensvoll” entgegen. „Wir wollen mit ihm und nicht gegen ihn arbeiten.”

Für die FDP ist das nicht neu: Gegen einen Oberbürgermeister Dr. Jürgen Linden (SPD) hatte eine schwarz-gelbe Koalition schon vor Jahren eine schlechte Figur abgegeben. „Aber das waren eben andere Personen damals”, sagte Höfken.

CDU-Fraktionschef Harald Baal wünschte SPD, Grünen und FDP „munteres Verhandeln”. Und er stellte klar: „Am Ende sitzt der OB immer am längeren Hebel.”
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