Ärger über Pannen reißt kurz vor der Wahl nicht ab

Von: Stephan Mohne
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Viel Papier in der Wahlkabine: Insgesamt bekommen die Wähler am Sonntag sechs Stimmzettel in die Hand gedrückt. Foto: Michael Jaspers

Aachen. Der Ärger um das Chaos beim Versand der Briefwahlunterlagen reißt auch kurz vor dem Wahlsonntag nicht ab. In der Redaktion meldeten sich etliche Leserinnen und Leser. So etwa eine 82-Jährige, in deren Unterlagen der Europawahlzettel gefehlt habe und die sich nun fragte, wo sie diesen denn noch „auf die Schnelle“ hernehmen soll.

Oder ein Leser, der die Briefwahlunterlagen an dem Tag erhielt, an dem sie schon wieder auf dem Postweg sein sollten – wobei aber der Briefkasten in seiner Nähe erst am nächsten Tag wieder geleert wurde. „Das ist eine starke Verzerrung, wenn ganze Blöcke von Briefwählern nicht teilnehmen können“, sagt er. Und nicht jeder könne mal eben zum Bezirks- oder gar innerstädtischen Wahlamt gehen und dort wählen.

Bei der Stadt hieß es auf Nachfrage, die letzten noch fehlenden Briefwahlunterlagen seien Freitag zugestellt worden. Bei Fragen ist übrigens unter anderem das Wahlamt auch am Samstag von 8 bis 16 Uhr und Sonntag von 8 Uhr den ganzen Tag erreichbar. Das ist dann der Wahltag selber, zu dem hier noch einige Details folgen.

Wahllokale: 161 von ihnen sind über die ganze Stadt verteilt. Dazu gibt es 34 Briefwahlbezirke. Insgesamt waren bis zum Freitag knapp 33.000 Briefwahlunterlagen beantragt worden. Das sind rund 4000 mehr als 2009. Das muss nicht auf eine bessere Wahlbeteiligung hindeuten, denn der allgemeine Trend geht zur Briefwahl. 2009 nahmen insgesamt 100.321 Aachener an der Kommunalwahl teil. Das entsprach 53,47 Prozent der Wahlberechtigten. 2004 waren 56,3 Prozent. Die Wahllokale sind von 8 bis 18 Uhr geöffnet. Insgesamt helfen 1500 Ehrenamtler, damit diese Mammutwahl glatt über die Bühne geht.

Stimmzettel: Sechs Stimmzettel bekommt man in die Hand gedrückt: Europa (weiß), OB (gelb), Stadtrat (grün), Bezirksvertretung (rosa), Städteregionsrat (graublau) und Städteregionstag (braun). Parallel finden außerdem die Wahlen zum Integrationsrat statt.

Auszählung: Ausgezählt wird in der Reihenfolge Europa, OB, Städteregionsrat, Stadtrat, Städteregionstag, Bezirksvertretungen. Die letzten Ergebnisse werden erst in der Nacht erwartet. Ab 18 Uhr kann man alles im Eurogress bei der städtischen Wahlparty verfolgen. Oder aber man schaut auf die Internetseiten unserer Zeitung unter www.az-web.de. Dort gibt es Zahlen, aktuelle Entwicklungen, Stimmen, Bilder, Videos und vieles mehr.

Ergebnis: Möglicherweise wird es in Sachen OB am Sonntag noch keine Entscheidung geben. Es sei denn, ein Kandidat oder eine Kandidatin erhält mehr als 50 Prozent der Stimmen. Ansonsten werden die beiden Bestplatzierten am 15. Juni zur Stichwahl antreten. 2009 siegte Marcel Philipp (CDU) mit rund 43 Prozent. Damals war keine Stichwahl vorgesehen.

Fest stehen wird allerdings, wie sich der Rat zusammensetzt, ob er wegen Ausgleichsmandaten erneut so groß wird wie 2009 (74 Sitze statt 64 vorgesehener), welche Parteien es geschafft haben und wie die Namen der neuen Ratsleute lauten. 2009 gab es folgendes Ergebnis: CDU 37,74 /28 Sitze, SPD 26,44/20, Grüne 19,04/14, FDP 7,50/6, Die Linke 4,13/3, Piraten 1,70/1, UWG 1,57/1, FWG 0,78/1, ELA 0,73/0, ABL 0,24/0, Einzelbewerberin 0,13/0. Diesmal treten an: CDU, SPD, Grüne, FDP, Die Linke, Piraten, UWG, FWG, Pro NRW, Die Partei, AfD.

Abstimmen können am Sonntag rund 195.000 Wahlberechtigte bei der Kommunalwahl (ab 16 Jahre) und rund 180.000 bei der Europawahl.

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