Aachen verliert über 70 Millionen Euro

Von: Stephan Mohne
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Aachen Stadt
Aachen droht der Finanzkollaps: Der Etat bewegte sich in der Planung für die kommenden Jahre nur knapp über der Kante zum Nothaushalt. Foto: Wolfgang Plitzner

Aachen. Aachen droht der Finanzkollaps. Grund ist das Ergebnis der Volkszählung. Für Aachen kam dabei heraus, dass in der Stadt 236.420 Menschen leben und damit rund 5000 weniger, als in der städtischen Statistik (241.722) erfasst und gar 22.000 weniger, als beim statistischen Landesamt (258.189). Das hat dramatische Auswirkungen auf die Zuweisungen vom Land.

Nach Informationen unserer Zeitung liegen jetzt Zahlen dazu vor, die auf einer Modellrechnung nach Gemeindefinanzierungsgesetz fußen. Demnach geht die Stadt davon aus, im Jahr 2014 zehn Millionen Euro weniger zu bekommen, 2015 sollen es 17 Millionen, 2016 gar 25 Millionen und 2017 nochmals 20 Millionen Euro sein. Bleibt es dabei, wird die Aachener Haushaltsplanung über den Haufen geworfen.

Der Etat bewegte sich in der Planung für die kommenden Jahre nur knapp über der Kante zum Nothaushalt. Angesichts der nun vorliegenden Zahlen wäre ein Absturz programmiert. Bei den Etatberatungen wird die Politik nun - trotz des Kommunalwahlkampfs 2014 - scharfe Sparschnitte vornehmen müssen, in der Verwaltung wird hinter den Kulissen auch über Steuererhöhungen nachgedacht.

Dem Vernehmen nach haben sich CDU und SPD bereits darauf verständigt, einen neuen runden Tisch in Sachen Haushalt ins Leben zu rufen. Das Problem ist nämlich, dass es im Stadtrat keine festen Mehrheiten mehr gibt. Deswegen wird dafür plädiert, in dieser brenzligen Situation an einem Strang zu ziehen. Ob sich allerdings über 70 Millionen Euro einsparen beziehungsweise durch Mehreinnahmen auffangen lassen, wird jedoch bezweifelt.

Die Modellrechnung ist gegenüber den tatsächlichen Zensuszahlen sogar noch „milde“. Um allzu große Soforteinschnitte zu vermeiden, geht das Land im Fall Aachen zunächst von 253000 Einwohnern im Durchschnitt der letzten Jahre aus. Diese Zahl wird aber für die kommenden Jahre Stück für Stück abgesenkt. Das erklärt die in der Schätzung immer stärker sinkenden Zuweisungen.

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