Aachen - Aachen: Kommunalpolitik startet wieder durch

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Aachen: Kommunalpolitik startet wieder durch

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Aachen. Volles Programm in der Kommunalpolitik: Nach mehreren Wochen Urlaub und einem gemächlichen Einstieg in der letzten Woche geht es nun richtig los mit einem straffen Wochenplan. Ganze zwölf kommunale Sitzungen werden in der kommenden Woche abgehalten. Die zunächst geplanten Sitzungen des Betriebsausschusses für den Aachener Stadtbetrieb am 10. September und des Ausschusses für Arbeit, Wirtschaft und Wissenschaft am 11. September entfallen.

Den Anfang macht am Montagnachmittag, um 17 Uhr, der Landschaftsbeirat mit einer öffentlichen Sitzung im Sitzungssaal des Fachbereichs Umwelt, Reumontstraße 3. Thema wird die Erneuerung der Eisenbahnüberführung Kesselweg durch die Deutsche Bahn, genauer gesagt der Plangenehmigungsantrag des Eisenbahnbundesamtes, sein. Ebenfalls auf dem Programm steht die Verlängerung der landschaftsrechtlichen Befreiung für die Baustelleneinrichtung der Uniklinik Aachen am Steinbergweg.

Los geht es am Dienstag, 10. September, um 17 Uhr, mit einer Sitzung des Bürgerforums. Sitzungsort ist der Ratssitzungssaal im Aachener Rathaus. Ein Themenpunkt ist der Informationsaustausch zum Projekt „Robert-Koch-Straße in Kinderhände“. Im Anschluss behandelt der Ausschuss die Themen „Öffnung der Durchfahrt von der ovalen Ringfahrbahn auf der Brücke über den Pariser Ring in die Valkenburger Straße“ und die Verkehrssituation in der Ahornstraße.

Parallel zur Sitzung des Bürgerforums gibt es am Dienstag, 10.September, um 17 Uhr viel zu besprechen in der Sitzung des Betriebsausschusses Kultur im Verwaltungsgebäude Mozartstraße 2-10.

Wichtige Themen sind hier: die Neukonzeption der Koordination der kulturellen Bildung in der StädteRegion Aachen, die Umgestaltung des Eingangsbereichs des Ludwig Forums sowie die Bewerbung der Stadt Aachen für die Aktion „StadtLesen 2014“.Ebenfalls am Dienstag, 10. September, 17 Uhr, kommt der Wohnungs- und Liegenschaftsausschuss im Sitzungssaal des Verwaltungsgebäudes Marschiertor an der Lagerhausstraße zusammen. Beraten wird zum Beispiel über die Verlagerung des Sportplatzes Karl-Kuck-Straße. Vorgestellt werden auch der Sachstandsbericht zum Projekt „Entwicklung des Gewerbeparks Brand“ und der Immobilienbericht 2012.

Um 18 Uhr am Dienstag, 10. September, tagt der Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz im Sitzungssaal des Fachbereichs Umwelt, Reumontstraße 3.

Neben der Beratung über die Bebauungspläne „Kornelimünster-West“ und „Joseph-von-Görres-Straße/Wertzgelände“ wird die Planung des Neubaugebiets Breitenbenden in Eilendorf vorgestellt.

Der terminreiche Dienstag, 10. September, wird abgeschlossen mit einer Zusammenkunft der Bezirksvertretung Aachen-Eilendorf, ebenfalls um 18 Uhr, im Sitzungssaal des Bezirksamtes, Heinrich-Thomas-Platz 1. Punkte der Tagesordnung sind unter anderem: die demographische Entwicklung und Zukunftsplanung in Eilendorf, der Schulentwicklungsplan für den Bereich der Primarstufe 2013 bis 2018 und Spielplätze für Kinder mit und ohne Behinderung.

Am Mittwoch, 11. September, tagt die Bezirksvertretung Aachen-Kornelimünster / Walheim um 17 Uhr im Sitzungssaal des Bezirksamts Kornelimünster-Walheim am Schulberg. Auf der Tagesordnung stehen unter anderem: die mögliche Verlagerung der Freiwilligen Feuerwehr Aachen-Sief, die zukünftige Nutzung der ehemaligen Schule in Sief, an der Raerener Straße, und der Gestaltungssatzungsbeschluss für den Innenbereich Lichtenbusch.

Parallel dazu gibt es am Mittwoch, 11. September, um 17 Uhr eine Sitzung der Bezirksvertretung Aachen-Brand im Sitzungssaal des Bezirksamts, Paul-Küpper-Platz 1. Neben einer Menge verschiedenster Bebauungspläne wird beraten über die Entwicklung des Gewerbeparks Brand, einen Antrag zu Winterdienst auf dem Vennbahnweg und der Sanierung des Bolzplatzes Kleinbahnstraße.

Wenig später findet am Mittwoch, 11. September, um 17.30 Uhr die Sitzung der Bezirksvertretung Aachen-Laurensberg statt. Debattiert wird in der Rathausstraße 12 im Sitzungssaal des Bezirksamtes in Laurensberg.

Wie auch in den Sitzungen der anderen Bezirksvertretungen steht hier der Schulentwicklungsplan für den Bereich Primarstufe 2013 bis 2018 auf der Tagesordnung. Weitere Beratungspunkte der Sitzung sind: Die Vorstellung des Entwurfs des Neubaus eines Kindergartens am Klinikum, die Evaluierung des Verkehrskonzeptes „Campus Melaten“ und die Erweiterung der Tempo 30-Zone im Bereich Laurensberger Straße, Ortsausgang Vetschau.

Die letzte kommunalpolitische Sitzung am Mittwoch, 11. September, ist die Sitzung der Bezirksvertretung Aachen-Richterich um 18 im Sitzungssaal des Schloss‘ Schönau in der Schönauer Allee. Beraten wird über die Neugestaltung des Rathausplatzes in Richterich, die Einführung einer Parkordnung in der Scherbstraße und den Bolzplatz „Tute Patt“ in Aachen-Horbach.

Die kommunale Woche endet mit zwei Sitzungen am Donnerstag, 12. September.

Um 17 Uhr tritt der Planungsausschuss im Verwaltungsgebäude Marschiertor an der Lagerhausstraße zusammen. Folgende Punkte stehen unter anderem auf der Tagesordnung: Beschlüsse zu den Gestaltungssatzungen „Laurentiusstraße/ Sandhäuschen“ , „Lichtenbusch Innenbereich“, „Bahnhofsumfeld Rothe Erde“, die Änderung der Bebauungspläne Seffenter Weg/Melaten und Krefelder Straße/ Emmastraße und das „Gesetz zur Stärkung der Innenentwicklung in den Städten und Gemeinden und weiteren Fortentwicklung des Städtebaurechts“.

Parallel dazu beginnt am 12. September um 17 Uhr der Sportausschuss im Sitzungssaal des Haus‘ Löwenstein die letzte Sitzung dieser Woche. Auf der Tagesordnung unter anderem: der Sachstand zum Bikepark im Aachener Wald, Zuschüsse zur Anschaffung von Sportgeräten und mehrere Anträge zur Förderung vereinseigener Baumaßnahmen.

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