1000 Briefwähler mit falscher Information

Von: Stephan Mohne
Letzte Aktualisierung:
Stimmzettel
Allen Briefwahlunterlagen liegt eine Anleitung bei. Foto: dpa

Aachen. „Sorgfältig beachten“ soll man die „wichtigen Hinweise“. Denn nur so „sichern Sie sich die Gültigkeit Ihrer Stimmabgabe“, wie man fettgedruckt auf dem offiziellen Schreiben der Stadt lesen kann. Doch bei näherem Hinsehen stellt man sich umgehend die Frage, wie man denn bitteschön diese „wichtigen Hinweise“ beachten soll.

Denn da steht weiter, man solle die Briefwahlunterlagen bis 22. Mai (!) spätestens wieder in die Post geben, denn bis 16 Uhr am Wahltag müssten sie ankommen, um gültig zu sein. Klarer Fall: Hier kann etwas ganz und gar nicht stimmen, denn diese Informationen liegen den Briefwahlunterlagen zur Stichwahl um den Posten des Städteregionsrats zwischen Helmut Etschenberg (CDU) und Christiane Karl (SPD) bei. Und die findet bekanntlich am 15. Juni statt. Manche wahlgewillten Bürger hat das ziemlich irritiert. So erhielt beispielsweise alleine Ratsherr Ernst-Rudolf Kühn (CDU) während seiner Bürgersprechstunde in kürzester Zeit drei Anrufe aus Senioreneinrichtungen.

Tatsächlich ist beim Versand der Briefwahlunterlagen eine Panne passiert – die nächste in einer ganzen Reihe, die vor und während der Kommunalwahl in Aachen passiert sind. Diesmal haben rund 1000 Briefwähler die falschen Informationen erhalten, während der beigelegte Stimmzettel für die Stichwahl richtig ist.

„Der Fehler ist beim Versand der ersten Unterlagen vergangene Woche aus Versehen geschehen“, sagt Rita Klösges vom Presseamt. „Dafür entschuldigen wir uns“, fügt sie hinzu. Indes: Rückgängig machen kann man die Panne nicht, und man könne sie auch nicht „heilen“, sprich den Betroffenen die korrekten Informationen zukommen lassen. Eigentlich hätte eine Info beiliegen müssen, wonach man bis Donnerstag, 12. Juni, den Stimmzettel in die Post geben soll. Oder man wirft ihn beim Wahlamt im Bushof an der Peterstraße oder beim zuständigen Bezirksamt ein.

Die Stadt hat in der Form reagiert, dass man zusätzliches Personal ins Wahlamt beordert hat. Schon vor der Wahl am 25. Mai hatten die Kapazitäten hinten und vorne nicht gereicht. So kamen Briefwahlunterlagen viel zu spät, teils lagen falsche Stimmzettel vor oder es fehlten welche.

Nach AZ-Informationen hatte der Wahlamtsleiter mehrfach Personal nachgefordert. Die Stadt bestätigte das auf Nachfrage unserer Zeitung aber nur für einen Fall. Er ist mittlerweile ernsthaft erkrankt und fällt bei der Stichwahlvorbereitung aus, einen regulären Stellvertreter hat er nicht. Am Wahltag selber fehlten dann auch noch in Friesenrath Stimmzettel für die Städteregionswahl, wodurch 70 Bürger keine Stimme abgeben konnten.

Die neuerliche Panne mit den Falschinformationen wird laut Stadt keinen Einfluss auf die Gültigkeit der Stichwahl am 15. Juni haben, da die Stimmzettel ja die richtigen seien.

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