Neonazi verhaftet: Demo in Dortmund verboten

(zva/epd) | 02.09.2010, 15:45

Aachen/Dortmund. Der Dortmunder Polizeipräsident Hans Schulze hat eine für Samstag angekündigte Neonazi-Demonstration verboten.
Anlass sei der Fund von «hochgefährlichen Sprengsätzen» bei einem rechtsextremen jungen Mann aus Aachen, der in den vergangenen Tagen in Dortmund gewesen sei und auch in engem Kontakt zu den Anmeldern der Demonstration stehe, erklärte Schulze am Donnerstag. Der Mann sei in der vergangenen Woche auch an einem Überfall von Rechtsextremen auf eine linke Szenekneipe in Dortmund beteiligt gewesen. Ob dies auch ein Ansatzpunkt sein kann, die Neo-Nazi-Demo gegen den Moscheeneubau in Aachen am 25. September zu verbieten, will die Aachener Polizei prüfen.

Derzeit liefen die Vorbereitungen auf diese Demonstration, der sich auch zwei Gegenkundgebungen in den Weg stellen wollen. Der Aachner Polizeipräsident hatte schon einmal eine rechte Demo verboten, doch die Organisatoren waren bis vors Bundesverfassungsgericht gezogen und hatten dort Recht bekommen.

Die «Autonomen Nationalisten» wollten aus Anlass des Antikriegstages eigentlich am Samstag durch Dortmund marschieren. Laut NRW-Verfassungsschutzes sind die Aktivisten dieser Gruppierung der Neonazi-Szene zuzurechnen und latent gewaltbereit.

Der Dortmunder Oberbürgermeister Ullrich Sierau (SPD) begrüßte die Entscheidung der Polizei. Der Sprengstofffund zeige das hohe Gewaltpotenzial in der rechten Szene. Die geplanten Gegenveranstaltungen sollten aber unverändert stattfinden, kündigte Sierau an. Unter dem Motto «Bunt statt braun» will ein breites Bündnis aus Kirchen, Gewerkschaften, Parteien und Verbänden am Samstag gegen Rechtsextremismus auf die Straße gehen.

Auf der Kundgebung sollen NRW-Sozialminister Guntram Schneider (SPD), Grünen-Chefin Claudia Roth und der Präses der Evangelischen Kirche von Westfalen, Alfred Buß, sprechen.