Ein Präsident der starken und klaren Worte

Von: Detlef Drewes
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Als kleiner Junge stand Martin Schulz auf dem Aachener Rathausplatz, um von dort aus zu den großen europäischen Persönlichkeiten hochzusehen. Morgen wird der Präsident des Europäischen Parlaments selbst den Karlspreis in Empfang nehmen. Foto: dpa

Brüssel. Für Martin Schulz war es ein besonderer Tag. Wie schon oft in seiner Zeit als Fraktionsvorsitzender der Sozialdemokraten im Europäischen Parlament hatte er Brüssels Medienvertreter zu einem Hintergrundgespräch geladen. Aber an diesem Tag im Spätsommer 2011 begrüßte er die Korrespondenten mit besonders launigen Worten.

„Mit Blick auf meine künftigen präsidentiellen Aufgaben haben mir meine Mitarbeiter geraten, ab sofort auf folgende Schimpfworte zu verzichten: „...“ Die Liste war lang.

Doch „der Präsident“, wie Schulz seit seiner Wahl an die Spitze der europäischen Volksvertretung im Januar 2012 nur noch genannt wird, nahm sich nicht zurück. „Keiner hat es so geschafft wie er, der Institution Profil zu geben“, sagt die Grünen-Fraktionschefin Rebecca Harms heute. Und selbst Herbert Reul, als Chef der CDU-Abgeordneten im Straßburger Plenum der direkte Gegenspieler, lobt Schulz: „Er hat durch seine klare Sprache und seinen unermüdlichen Antrieb, in der Öffentlichkeit zu stehen, eine stärkere Sichtbarkeit des Europäischen Parlaments bewirkt.“

Alexander Graf Lambsdorff (FDP), einer der Stellvertreter von Schulz an der Spitze des Parlamentes, räumt zwar ein, er habe sich hier und da „gewünscht, dass Schulz konsequenter trennt zwischen seiner parteipolitischen Überzeugung als Sozialdemokrat und der Neutralität, zu der er als Parlamentspräsident verpflichtet ist.“ Aber der Liberale betont auch: „Martin Schulz ist ein sehr politischer Präsident, durch ihn ist das Europäische Parlament aktiver und sichtbarer geworden.“

„Demokratie bedeutet Streit“, schreibt die Gesellschaft zur Verleihung des Internationalen Karlspreises als Begründung dafür, dass man die diesjährige Auszeichnung am morgigen Donnerstag dem 59-jährigen SPD-Politiker Martin Schulz verleihen wird. Der gelernte Buchhändler aus Aachen, der lange Jahre als Bürgermeister seiner Heimatstadt Würselen arbeitete, ehe er 1994 ins Europäische Parlament wechselte, gilt als ein Mann der offenen Worte. Er mag es, die Dinge beim Namen zu nennen, auch wenn es heikel wird. Als er Anfang vergangenen Jahres in der Knesset, dem israelischen Parlament, die Wasserverteilung zwischen Israel und den Palästinensern als ungerecht geißelte und damit einen Tumult auslöste, war er in seinem Element – obwohl er für seinen Auftritt zu Hause auch viel Prügel bekam. Auf dem Höhepunkt der Finanzkrise blieb Schulz der einzige in der EU-Chefetage, der offen die Möglichkeit ansprach, dass die „Union auch zerbrechen könnte“.

Doch die Streitbarkeit ist nur die eine Seite des Mannes, der sich nie damit zufrieden geben wollte, dass der Job als Erster Mann des Parlamentes unter einigen Vorgängern zu einer Art Grüß-Gott-August verkam. Beim Besuch der Jugendbegegnungsstätte nahe dem ehemaligen KZ Auschwitz saß er vor einem Jahr mit jungen Leuten beim Wurstbrot zusammen, erzählte von seinem Großvater, der als strenger Katholik stolz darauf war, niemals „Heil Hitler“ gesagt zu haben.

Die pazifistischen Jugendlichen schauten groß, als Schulz offen bekannte, er würde in vergleichbarer Lage gegen die Nazis zur Waffe gegriffen haben. Er schildert gern sein Leben, berichtet von seiner Jugend, als die Familie im Drei-Länder-Eck zwischen dem deutschen Aachen, dem belgischen Eupen und dem niederländischen Maastricht zerrissen war. Das sind die Augenblicke, in denen jeder spürt: Der Mann verkauft Europa nicht, er ist es. Dass ausgerechnet der Mann noch als Fraktionsvorsitzender 2003 nach einem Zwischenruf vom amtierenden Ratspräsidenten Silvio Berlusconi empfohlen wurde, die Rolle des Kapo (KZ-Aufseher) in einem italienischen Film zu übernehmen, hat ihn getroffen, vor allem aber geärgert und berühmt gemacht. Schulz machte daraus einen Teil seiner Botschaft, Europa zusammenzuführen und aus der dunklen Vergangenheit zu lernen.

Als Junge auf dem Rathausplatz

Deshalb kann er wütend werden, wenn er von Versuchen der ungarischen Regierung hört, die Todesstrafe wieder einzuführen, die unabhängigen Medien zu gängeln oder missliebige Verfassungsrichter unter obskuren Umständen aufs Altenteil zu schicken.

Diplomatie sei nicht seine Stärke, hieß es bei seinem Amtsantritt. Schulz hat die vielen Kritiker eines Besseren belehrt. Mit Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker verbindet ihn eine langjährige Freundschaft, die auch den Europawahlkampf 2014 überlebte, wo beide als politische Gegner und Spitzenkandidaten der Konservativen und Sozialdemokraten aufeinander trafen. Den Wahlabend verbrachten sie gemeinsam und verabredeten miteinander, dass sie dieses Parlament, in dem viele EU-Gegner und -Skeptiker sowie Rechte sitzen würden, in der Mitte zusammenhalten müssen. Schulz gelingt das. Er redet nicht nur mit den Franzosen Französisch, den Briten Englisch, den Italienern Italienisch oder den Niederländern Niederländisch. Mit seinem erkennbar rheinisch-aachener Dialekt spricht er auch die Sprache der Menschen. Obwohl die politischen und charakterlichen Unterschiede zur Bundeskanzlerin kaum größer sein könnten, ergänzen sich beide in gegenseitigem Respekt. „Die können gut miteinander“, heißt es in Brüssel.

Ende 2016, spätestens Anfang 2017 endet seine Amtszeit. Dass Schulz sich für eine Anschlussverwendung in Berlin empfohlen hat, weiß man in den Reihen der Sozialdemokraten. „Der kann auch Kanzlerkandidat werden“, heißt es hinter den Kulissen. Morgen wird Martin Schulz einen – wie er selbst sagt – „sehr bewegenden Moment“ erleben. Als kleiner Junge habe er auf dem Aachener Rathaus-Platz gestanden und zu den großen europäischen Persönlichkeiten hoch gesehen, die damals den Karlspreis bekamen. Dass er in diesem Jahr selber auf diesem Balkon als Geehrter stehen wird, könne er deshalb „immer noch nicht wirklich glauben“.

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