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Dienstag, 20. Mai 2008
Teure Urlaubsouvenirs
Jeder, der schon einmal in den USA war, wei├č, dass Kleidung dort in aller Regel preisg├╝nstiger zu haben ist, als hierzulande. Aber auch in anderen Urlaubsl├Ąndern ist das eine oder andere Schn├Ąppchen zu machen. Die Verlockung ist also gro├č, aus dem Urlaub ein wenig mehr mitzubringen, als man selber ben├Âtigt, und das ├ťberz├Ąhlige dann bei Ebay & Co. zu verkaufen - sozusagen, um nachtr├Ąglich die Urlaubskasse aufzubessern.

Ganz abgesehen von diversen Zollbestimmungen, gegen die man dabei versto├čen kann, ist der Verkauf von aus dem Ausland nach Deutschland verbrachten Produkten mit diversen Risiken verbunden. Insbesondere k├Ânnen Verk├Ąufe von Markenwaren kostspielige Abmahnungen der Hersteller nach sich ziehen. Innerhalb der Europ├Ąischen Union gilt zwar der sog. "Ersch├Âpfungsgrundsatz", nach welchem Originalware dann wiederverkauft werden darf, wenn diese durch den Hersteller selbst oder zumindest mit dessen Zustimmung im Europ├Ąischen Wirtschaftsraum in den Verkehr gebracht worden ist. Insbesondere d├╝rfen diese Original-Markenwaren dann beim Wiederverkauf auch als solche bezeichnet werden.

Anders sieht es eben bei den angesprochenen USA-Mitbringseln aus. Original-Markenware aus Nicht-EU-L├Ąndern, die nur au├čerhalb der EU verkauft wird, darf nicht ohne Zustimmung zu gesch├Ąftlichen ZWecken in Deutschland / in der EU verkauft werden. Es l├Ąsst sich nat├╝rlich trefflich dar├╝ber streiten, was ab wann genau einem "gesch├Ąftlichem Zweck" dient, aber im Zweifel sollte man es gar nicht erst zu einer markenrechtlichen Streitigkeit kommen lassen.

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