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Dienstag, 13. Juni 2017
Farbenfrohe ├ľcher Mischung
Was sich in Aachen derzeit abspielt, ist in der Sache kurios, im Niveau des Dialogs zuweilen peinlich, und in der Arroganz, mit der das St├╝ck pr├Ąsentiert wird, kaum zu fassen. Eine ganz gro├če, aber wenig gro├čartige Stadtratskoalition aus Schwarzen, Roten und Gr├╝nen will partout, dass auch nach der seit Jahrzehnten ├╝berf├Ąlligen Neustrukturierung des Altstadtquartiers rund um den B├╝chel der Rotlichtbezirk weiterhin dort bleibt.

Sie halten das f├╝r einen schlechten Witz? Ja, dann kennen Sie die farbenfrohe ├ľcher Mischung aus ÔÇ×geht nicht andersÔÇť, ÔÇ×alles l├Ąngst beschlossenÔÇť, ÔÇ×nicht mehr zu ├ĄndernÔÇť, ÔÇ×es bleibt jetzt alles soÔÇť nicht. Sie kennen dann nicht diese seltsame Melange aus Besserwisserei, ├ťberheblichkeit und Abgehobenheit.

Diese Art von Kommunalpolitik hat mit B├╝rgern├Ąhe nicht mehr viel zu tun. Auf welchÔÇś hohem Ross einige der Aachener Kommunalpolitiker sitzen, konnte man an den Reaktionen auf einen berechtigten Einwand des Aachener Polizeipr├Ąsidenten erkennen. Dirk Weinspach hatte erhebliche Bedenken gegen einen Rotlichtbezirk in unmittelbarer N├Ąhe zum aufgewerteten und neu gestalteten Wohnviertel ge├Ąu├čert.

Die Politiker ÔÇô mit Ausnahme von Oberb├╝rgermeister Marcel Philipp (CDU) ÔÇô suchten erst gar nicht den Dialog mit der Polizeibeh├Ârde, sondern pr├╝gelten munter auf den Polizeipr├Ąsidenten ein. Weinspach hat aus der Zeitung erfahren, dass der Stadtrat mehrheitlich bei seinem Beschluss heute bleiben wird. Das alles, so hei├čt es inoffiziell aus Politik und Verwaltung, sei mit den Rotlichtbetreibern besprochen, und eine Auslagerung f├╝hre nur an neuem Ort zu Auseinandersetzungen mit den Nachbarn dort. So etwas nennt man politische L├Âsung.

Den Vogel schoss dabei B├╝rgermeister Norbert Plum (SPD), im Zivilberuf Richter, ab. Der b├╝gelte die Polizei nach Strich und Faden ab. Sie solle sich um ihre eigenen Sachen k├╝mmern und sich aus der Stadtplanung heraushalten. Man mische sich ja auch nicht in den Streifendienst ein. W├Ârtlich: "Wenn wir der Polizei nachkommen w├╝rden, k├Ânnten wir alles in die Tonne kloppen. Wir sagen der Polizei ja auch nicht, wo sie Streife fahren soll."

Das hat Qualit├Ąt. So stellt man sich kommunalpolitische Sacharbeit vor. Alle Achtung. Weinspach ist fassungslos: ÔÇ×Nat├╝rlich sind wir keine kompetenten Stadtplaner, aber wir sind diejenigen, die die Fehler der Stadtplaner ausbaden m├╝ssen.ÔÇť

Auch Marcel Philipp ist nach wie vor ÔÇô wie die FDP ÔÇô f├╝r eine Auslagerung der Bordellbetriebe in Au├čenbezirke. ÔÇ×Das w├Ąre ein Befreiungsschlag f├╝r die gesamte Innenstadt.ÔÇť Der OB k├Ânnte den Befreiungsschlag ausl├Âsen. Am Mittwoch. Im Rat.

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