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Abo-Fallen, Abzocke-Seiten, Internetfallen - diese Begriffe für das gleiche Online-Phänomen hat sicher jeder schon einmal gehört. Immer wieder tauchen neue Webseiten auf, die lediglich die Ausnutzung ihrer Besucher zum Ziel haben. Mit fragwürdigen Inhalten, unübersichtlich gestalteten Web-Auftritten sowie rüden "Geschäftsmethoden" bringen die Betreiber zahlreiche Verbraucher dazu, unberechtigte Forderungen zu begleichen.

Das Oberlandesgericht (OLG) Frankfurt a.M. hat in seinen Urteilen vom 4. Dezember 2008 (Aktenzeichen: 6 U 186/07 und 6 U 187/07) recht detailliert zu solchen Abzocke-Seiten Stellung genommen. Insgesamt erkannte das Gericht Verstöße gegen die Preisangabenverordnung sowie gegen das Wettbewerbsrecht. Dem Seiten-Betreiber wurde dadurch bescheinigt, er täusche die Besucher seiner Sites absichtlich. Außerdem wurde dem Seiten-Betreiber aufgegeben, Auskunft über seine mit diesen Websites erzielten Gewinne zu geben.

Mit seinen Ansichten liegt das OLG Frankfurt a.M. auf der Linie der herrschenden Auffassung zu derartigen Abo-Fallen. Gegen diese Ansicht urteilte schon Mitte 2008 das Amtsgericht in Wiesbaden (Aktenzeichen: 93 C 619/08). Es vertrat in dem zugrunde liegenden Fall die Meinung, dass es Surfern durchaus zuzumuten sei, Webseiten genauerer Überprüfung zu unterziehen, insbesondere dann, wenn dort persönliche Daten angegeben werden müssen. Das Wiesbadener Amtsgericht sah keine vorsätzliche Täuschung - im Gegenteil: der Nutzer hätte dadurch stutzig werden müssen, dass er zur Eingabe seiner Daten aufgeforfert wurde.

Fazit: Insgesamt ist die Entscheidung aus Wiesbaden wohl eher eine Ausnahme, der Großteil der Gerichte zeigt sich durchaus verbraucherfreundlicher. Daher ist es stets ratsam, nicht vorschnell zu zahlen, sondern sich erst einmal Rat bei einer Verbraucherorganisationen bzw. einem Rechtsanwalt einzuholen.

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